Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die nachfolgenden Verbraucherinformationen können beim Bestellvorgang eingesehen werden.
§ 1 Allgemeines
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (fortan auch; „AGB“) stellen die Grundlage für sämtliche zwischen St. MALENE, Karl-Kübler-Straße 68, 73033 Göppingen und deren Endkunden über die im Online-Shop http://www.st-malene-shop.de begründeten Rechtsverhältnisse dar.
(2) ST. MALENE liefert nur an private Endkunden mit Wohnsitz und Lieferanschrift in der Bundesrepublik Deutschland oder in weiteren EU-Mitgliedstaaten. Kunden müssen ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 GBG sein, d.h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Abgabe der Ware erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen und solange der Vorrat reicht.
(3) Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese sind unter http://www.st-malene-shop.de/agb/ in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos aufrufbar.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindlichen Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ im Online-Shop gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(2) ST. MALENE wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (in der Regel durch E-Mail) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Sie dient als Information der Munden über die abgegebene Bestellung.
(3) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, indem ST. MALENE die bestelle Ware an den Kunden versendet oder eine ausdrücklich Auftragsbestätigung übermittelt hat.
§ 3 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preisangaben im Online-Shop von ST. MALENE sind Bruttopreise in € inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer zuzüglich etwaiger Versandkosten. Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. ST. MALENE behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsabschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung von ST. MALENE ein abänderndes Angebot zum Vertragsabschluss dar, so dass der Vertragsabschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt.
(2) (a) Bei Versand innerhalb Deutschlands erfolgt die Zahlung des Kaufpreises nach Wahl des Kunden per PayPal, Nachnahme oder bei direkter Abholung gegen Barzahlung. Bei Lieferung per Nachnahme entstehen einmalige zusätzliche Kosten in Höhe von 3,60 € und ergänzend hierzu 2,00 € pro Paket.
Wir behalten uns vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
(2) (b) Bei Versand ins Ausland erfolgt die Zahlung ausschließlich per PayPal.
(3) Beim Kauf per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kartenkontos mit Versand der Bestellung.
(4) (a) Für den Standardversand innerhalb Deutschlands per DPD erheben wir eine Versandkostenpauschale von 8,95 Euro.
(4) (b) Für den Versand ins Ausland (derzeit nur EU-Mitgliedsstaaten möglich) erheben wir für alle Länder eine Versandkostenpauschale von 25,00 Euro.
(5) Sendungen von Bargeld oder Schecks können wir leider nicht annehmen. Bei Verlust schließen wir eine Haftung aus, sofern nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz unsererseits vorliegt.
§ 4 Lieferung, Gefahrenübergabe, Eigentumsvorbehalt
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Soweit nicht im Online-Shop anders angegeben, kommt die Ware innerhalb der nächsten 7-10 Werktage zum Versand.
(2) Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr von ST. MALENE. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.
(3) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von ST. MALENE.
(4) Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufvertrages von ST. MALENE mit seinen Lieferanten nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird ST. MALENE den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten bzw. die Bestellung zu stornieren; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
(5) ST. MALENE ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung von ST. MALENE entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 3 Abs. 4 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.
§ 5 Rechte des Kunden bei Mängeln
(1) Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben maßgeblich. Anderweitige öffentliche Äußerungen von ST. MALENE, des Herstellers oder deren Gehilfen sind für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware umbeachtlich.
(2) Die Rechte des Kunden bei Mängeln auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen. Für etwaige Schadensersatzansprüche neben der Leistung und statt der Leistung gilt die Regelung in § 6.
§ 6 Haftung
(1) ST. MALENE haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte („wesentliche Pflicht“, ist die Haftung von ST. MALENE aus vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. ST. MALENE haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung von vertraglichen Pflichten, die nicht zu den wesentlichen Pflichten gehören.
(2) Die Haftung bei arglistigen Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleiben hiervon unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden.
(3) Mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung verjähren Schadensansprüche des Kunden, für die nach dieser Ziffer der Haftung beschränktest, in einem Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
(4) Soweit die Haftung von ST. MALENE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 7 Widerrufsbelehrung
(1) Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
Widerrufsrecht
(2) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
ST. MALENE
Anja Steinberger
Karl-Kübler-Straße 68, 73033 Göppingen
E-Mail: info@st-malene.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
(3) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist. Des Weiteren können wir Rückzahlungen bei fehlenden Etiketten und/oder Plomben verweigern.
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Obwohl gesetzlich anders vereinbart, tragen wir die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Dies ist allerdings nur der Fall, wenn Sie den, im Paket beiliegenden, Rücksendeaufkleber verwenden. Die Kosten für einen anderen Versand sind von Ihnen zu tragen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Muster Widerrufsformular
(4) Wenn sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte den unten stehenden Text aus und schicken diesen an uns.
Hiermit widerrufe ich … den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(n): …
Bestellnummer …
Bestellt am … erhalten am …
Unterschrift des Verbrauchers …
Datum …
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Aufrechnung
Die Aufrechnung des Kunden ist ausgeschlossen, soweit die Gegenforderung nicht rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unbestritten ist oder einen Ersatzanspruch wegen Mängelbeseitigungskosten aus demselben Vertragsverhältniss umfasst.
§ 9 Rechtswahl, Wirksamkeit und Gewährleistungen
(1) Für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem Kaufvertrag gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
(3) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
§ 10 Datenschutzbestimmung
Die Datenverarbeitung durch uns erfolgt unter Berücksichtigung des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes(TMG. Im übrigen wird auf die Hinweise der Datenschutzerklärung hingewiesen.